Steuerfalle bei Beauftragung eines Unternehmers mit Sitz im Ausland

Gerade im hiesigen Grenzgebiet kommt es nicht selten vor, dass ein Bauunternehmer mit Sitz im Ausland beauftragt wird. In diesem Fall gelten steuerliche Besonderheiten, welche der Bauherr zur Vermeidung von Problemen beachten sollte. mehr...

Muss Trittschallschutz aktuellen Anforderungen genügen?

Häufig kommt es vor, dass ein Fußbodenbelag durch einen anderen ersetzt wird. Während in den 70er Jahren etwa Teppichboden und PVC-Beläge üblich waren, wird heute im Zeitalter der Allergien bevorzugt Laminat, Parkett oder Bodenfliesen verwendet. Dies kann zu dem Problem führen, dass sich der Trittschallschutz verändert. mehr...

Wertersatz für rechtsirrtümlich erbrachte Endrenovierungsarbeiten?

In den letzen Jahren hat der Bundesgerichtshof eine Reihe von Schönheitsreparaturklauseln in Mietverträgen für unwirksam erklärt. Insbesondere vertraglich vorgegebene „starre“ Fristen, die eine Renovierung unabhängig vom Zustand der Mietsache vorsahen, wurden für unwirksam erklärt. mehr...

Falschberatung von Anlegern

Durch Gesetzesänderung ist die Rechtsposition von Anlegern gestärkt worden. Nicht erst seit der aktuellen Bankenkrise werden vermehrt Ansprüche gegen Banken wegen Falschberatung geltend gemacht. Häufig fühlen sich Anleger von Banken durch Falschberatung „geprellt“. Insbesondere geht der Vorwurf dahin, dass Banken weniger im Hinblick auf die Interessen des Anlegers beraten, sondern eher im Hinblick auf eigene Provisionsinteressen. mehr...

Nachlässig verhandelte Mietverträge über Gewerbeimmobilien bergen große Risiken

Beim Abschluss von gewerblichen Mietverträgen unterlaufen regelmäßig die gleichen Fehler. Diese können zu sehr nachteiligen und kostspieligen Folgen führen. Nachfolgend die fünf häufigsten Fehler. mehr...

Vorschnell

Eine Vertragspartei, die von der anderen Vertragspartei etwas verlangt, das nach dem Vertrag nicht geschuldet ist, oder ein Gestaltungsrecht ausübt, das nicht besteht, verletzt ihre Pflicht zur Rücksichtnahme und kann sich hierdurch schadenersatzpflichtig machen. mehr...

Das neue Forderungssicherungsgesetz

Ein vergeblicher Versuch, nicht vorhandene Zahlungsmoral mit Mitteln des Gesetzes zu verbessern

Zum 01.01.2009 ist das sog. Gesetz zur Sicherung von Werkunternehmeransprüchen und zur verbesserten Durchsetzung von Forderungen (Forderungssicherungsgesetz – FoSiG) in Kraft getreten. Es verfolgt neben einer Stärkung des Verbraucherschutzes das Ziel, den Forderungsausfällen von Auftragnehmern entgegenzuwirken, die durch mehr...

Teil B der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB/B)

Die einzelnen Klauseln der VOB/B unterliegen bei einer Vereinbarung gegenüber Verbrauchern einer Inhaltskontrolle.

Die Bedeutung der VOB/B für das Bauvertragsrecht ist ungebrochen. Der Großteil aller Bauvorhaben in Deutschland wird auf der Basis von Verträgen abgewickelt, denen die VOB/B zugrunde liegt. Es gibt wohl nur wenige Geschäftsbedingungen in Deutschland, die sich derart umfassend auf dem Markt durchgesetzt haben. Die Regelungen der VOB/B sind vorformulierte mehr...

Bauüberwachung auf Zeithonorarbasis: Am falschen Ende gespart!

Gute Architekten tragen entscheidend zum Gelingen eines Bauvorhabens bei. Die weitreichende Haftung des Architekten vor Baumängel gewährt den Bauherren zusätzlichen Schutz. Denn dann, wenn der Architekt mit der Bauüberwachung beauftragt ist, mehr...

DIN-Normen nicht eingehalten: Gleichwohl kein Mangel?

Ein Mangel der Bauausführung ist dann nicht anzunehmen, wenn unter Einsatz nicht in vollem Umfang DIN-gerechter Konstruktionen ein zufriedenstellendes Ergebnis erzielt wird.

In einem vom Oberlandesgericht Frankfurt entschiedenen Fall (Aktenzeichen 13 U 147/05) war ein Bauunternehmer mit der Errichtung eines Wohnhauses beauftragt, dessen Keller gegen drückendes Wasser abzudichten war. Der Bauunternehmer wählte eine Baukonstruktion, die nach DIN-Norm nicht vorgesehen ist. Der Bauherr hielt die Kellerabdichtung mehr...

Dr. Wolfgang Meurer, Rechtsanwalt
Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht